Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Regelungen für alle Geschäftsbereiche
1.1 GELTUNGSBEREICH
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen beschreiben das Vertragsverhältnis zwischen einem Kunden und Taste Morocco Inhaberin Halima Pflipsen (im Folgenden „Taste Morocco“). Sofern der Kunde auf die Einbeziehung seiner eigenen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen hinweist, widersprechen wir diesen.
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2 Informationen zum Widerrufsrecht
Die Belehrungen über das gesetzliche Widerrufsrecht als Verbraucher, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, dessen vorzeitiges Erlöschen, das Widerrufsformular, die Folgen des Widerrufs, z. B. Rücksendung, Rücksendekosten und Wertersatz, sind unter dem Menüpunkt „Widerrufsbelehrung“ zu finden.
1.3. Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungsplattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@tastemorocco.de.
Wir bemühen uns, Meinungsverschiedenheiten aus dem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und bieten die Teilnahme an einem solchen Verfahren nicht an.
1.4 RECHTSWAHL, GERICHTSSTAND
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CSIG) ist ausgeschlossen.
Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie über seine Wirksamkeit ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist oder seinen Sitz im Ausland hat, nach unserer Wahl von Taste Morocco unser Sitz oder der Sitz des Kunden.
1.5 SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder infolge Änderung der Gesetzeslage oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung oder auf andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden oder weist dieser Vertrag Lücken auf, so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages davon unberührt und gültig bleiben. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hätten. Entsprechendes gilt, falls dieser Vertrag eine Lücke enthalten sollte.
2. Regelungen für den Geschäftsbereich Kochschule
2.1 ANMELDUNGEN / VERTRAGSSCHLUSS
Der Kunde leitet den Buchungsvorgang für einen Kochkurs oder ein Event in der Kochschule über das Online-Anmeldeformular auf der Internetseite www.tastemorocco.de ein oder indem er per E-Mail an info@tastemorocco.de Interesse an einer Buchung bekundet.
Indem der Kunde eine Anmeldung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Anmeldung per E-Mail.
Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 3 Werktagen nach Absenden der Anmeldung schriftlich oder in Textform annehmen. Maßgeblich ist insoweit der Zeitpunkt des Zuganges der Annahmeerklärung beim Kunden. Werktag ist jeder Kalendertag, der nicht Sonntag oder bundesweit geltender gesetzlicher Feiertag ist.
2.2 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Zahlungsbedingungen (Einzel- und Gruppenbuchung)
Die Bezahlung der Kurs- und Teilnahmegebühr erfolgt im Voraus.
Die Kursgebühr ist vollständig per Überweisung gemäß dem auf der Rechnung angegebenen Zahlungsziel auf unser Konto bei der Commerzbank Düsseldorf, IBAN: DE47 3004 0000 0200 1097 00 BIC: COBADEFFXXX, unter Angabe der Kochveranstaltung und Datum der Veranstaltung zu entrichten.
Eine Teilnahme an einem Kochkurs ist nur möglich, wenn die komplette Kursgebühr mind. 14 Tage vor dem Kurstag bezahlt ist.
Bei Firmenbuchungen muss der Restbetrag bis zu dem in der Rechnung angegebenen Zahlungstermin auf unserem Konto eingegangen sein. Sollte dies nicht der Fall sein, behalten wir uns vor, die Veranstaltung ersatzlos zu stornieren. Die Anzahlung gilt in diesem Fall als Schadenersatz und wird nicht zurückerstattet.
Bei Gruppenbuchungen: Zur Terminabsicherung wird eine Anzahlung von 250,- Euro innerhalb von 10 Tagen nach Anmeldebestätigung fällig.
Bei kurzfristigen Buchungen tritt eine individuelle Regelung gemäß Anmeldebestätigung in Kraft.
2.3 PREISE
Alle Preise der Kochkurse verstehen sich als Endpreise (inkl. der gesetzlich gültigen MwSt.) in Euro.
2.4 GUTSCHEINE
Gutscheine werden mit einem Geldbetrag ausgestellt und können für jeden nicht bereits ausgebuchten Kochkurs eingelöst werden. Gutscheine haben die Gültigkeit von 36 Monaten nach Ausstellung. Sollte der Gutschein nicht in diesem Zeitraum eingelöst werden, kann dieser verlängert werden, sofern der Kunde vor Ablauf der Einlösefrist schriftlich oder per E-Mail darum bittet. Gutscheine können im Internet unter „Gutschein“ ausgefüllt und bestellt werden. Porto und Verpackung wird gesondert berechnet. Gutscheine, die auf einen Termin festgelegt werden, verlieren Ihre Gültigkeit bei Nicht-Einlösung. Es werden keine Kosten erstattet.
Der Rechnungsbetrag ist gemäß Zahlungsziel fällig. Gutscheine können nicht bar ausgezahlt werden, sind aber auf andere Personen übertragbar. Eine Rückgabe der verkauften Gutscheine durch den Käufer sowie eine Kostenerstattung ist ausgeschlossen. Eine Differenz zwischen Gutscheinwert und Kursgebühr muss vor Kursbeginn laut Zahlungsaufforderung mit dem zugehörigen Verwendungszweck überwiesen werden.
2.5 KURSUMFANG
Die Kochevents dauern zwischen ca. 4 und 5 Stunden. Die Teilnehmerzahl bei offenen Events liegt bei ca. 8 – 12 Personen. Bei Firmenevents, Kochevents oder privaten Gruppen gilt eine Mindestteilnehmerzahl von 10 Personen.
Die Kochkurse beinhalten das Kochtraining, das Menü, begleitende Getränke sowie die Rezepte per E-Mail.
Wir behalten uns die Änderung der Kurstermine, aller Preise und Kursinhalte vor.
2.6 HYGIENE/GESUNDHEIT
Jeder Teilnehmer ist verpflichtet, alle Hinweise der Kursleitung zum hygienischen Umgang mit Lebensmitteln und zur allgemeinen Hygiene zu befolgen.
In unseren Räumlichkeiten darf nicht geraucht werden.
Bei ansteckenden Krankheiten jeglicher Art oder nicht fachgerechten und hygienisch verbundenen Wunden und / oder Verletzungen ist die Teilnahme an einem Kochkurs nicht möglich.
Allergien müssen uns bis spätestens 5 Werktagen vor Kurstag schriftlich mitgeteilt werden.
In unserer Kochschule werden u. a. Induktionsherde verwendet. Es kann zu Problemen mit Herzschrittmachern kommen
2.7 SCHÄDEN
Wir haften bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit uneingeschränkt. Bei Unmöglichkeit und Verzug sowie bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten haften wir auch bei leichter Fahrlässigkeit, dann jedoch beschränkt auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Bei wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) handelt es sich um solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und auch vertrauen darf. Typische, vorhersehbare Schäden, sind solche, die dem Schutzzweck der jeweils verletzten vertraglichen Norm unterfallen. Im Übrigen haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nicht.
Der Kunde haftet für die durch ihn beschädigten Einrichtungen und Gegenstände in unserer Kochschule. Der Kunde haftet für Schäden und Unfälle, welche direkt durch sie/ihn anderen Teilnehmern gegenüber entstanden sind.
Die Teilnahme an einem Kochkurs erfolgt auf eigene Gefahr. Das Risiko körperlicher Verletzungen oder Schäden, sowie Schäden an Kleidung oder sonstigen, eingebrachten Gegenständen trägt jeder Kunde selbst. Die Aufsichtspflicht über Minderjährige obliegt den Eltern.
Der Kunde hat darauf zu achten, zweckentsprechende Kleidung zum Kochen zu tragen. Jeder Kunde erhält zum Schutz der Kleidung leihweise eine Schürze.
2.8 ÄNDERUNG / STORNIERUNG / KURSÜBERTRAGUNG / UMBUCHUNG
Die Anmeldung zu den Kochkursen ist verbindlich und verpflichtet zur Teilnahme am gebuchten Kochevent. Die Teilnahmegebühren sowie die Anfangszeiten und den Leistungsumfang der Kochkurse entnehmen Sie bitte der jeweiligen Kursbeschreibung.
Die bei der Buchung von Firmenevents, Kochevents oder -festen, privaten Gruppen angegebene Personenzahl ist verbindlich und ist die Basis für die Rechnungsstellung.
Der Kursteilnehmer muss innerhalb von 3 Werktagen nach Erhalt der Bestätigung evtl. Abweichungen an uns weitergeben.
a) Änderungen durch Taste Morocco
Wir behalten uns kurzfristige Änderungen vor. Sollten bestimmte Kochstoffe am Kurstag nicht verfügbar sein, werden diese gegen vergleichbare Produkte ausgetauscht. Eine kurzfristige Änderung des Kursleiters bzw. Kochdozenten ist möglich. Wir erstatten die Kursgebühr, sofern Taste Morocco einen Kurstermin absagt. Weitere Ansprüche bei Absagen von Kursen sind ausgeschlossen.
Bei Kochveranstaltungen gilt eine Mindestteilnehmerzahl von 8 Kursteilnehmern. Bei Nichterreichen behalten wir uns vor, Kurse zusammenzulegen, zeitlich zu verschieben oder Kurse nach eigenem Ermessen oder aus organisatorischen Gründen zu stornieren.
Wir informieren Kurteilnehmer schriftlich oder telefonisch, wenn der gewünschte Kurs ausgebucht ist, verschoben wird oder ausfällt.
b) Stornierung
aa) Einzelbuchungen
Bei Einzelbuchungen sind Stornierungen schriftlich per Post oder per E-Mail an uns zu richten. Als Tag der Stornierung gilt das Eingangsdatum der E-Mail oder der Poststempel.
Eine schriftliche Stornierung ist bis 14 Tage vor Beginn des Kochkurses kostenlos möglich. Danach werden fällig: Von 13 bis 8 Tagen vor Beginn des Kochkurses fallen Kosten i. d. H. von 50% des Rechnungsbetrags an. Bei 7 Tagen oder weniger vor Beginn des Kochkurses fallen Kosten i. d. H. von 100% des Rechnungsbetrags an.
bb) Individuelle Gruppenveranstaltungen
Abweichend gilt bei individuellen Gruppenveranstaltungen (geschlossenen Gesellschaften) Folgendes: Für private oder Firmen-Veranstaltungen/-Events, Kochevents oder feste Gruppen beträgt die Mindestteilnehmerzahl 10 Personen. Sollte die Personenzahl wegen Ausfällen unterschritten werden, ist der Betrag für die Mindestteilnehmerzahl zu entrichten.
Sollte ein fest gebuchter Gruppenevent vom Auftraggeber abgesagt werden, wird bis 30 Tage vor dem Termin eine Stornierungsgebühr von 250,- Euro einbehalten. Danach wird der Gesamtbetrag einbehalten.
c) Kursübertragung
Ist es einem Kursteilnehmer persönlich nicht möglich an einem gebuchten und bezahlten Kochkurs teilzunehmen, kann von ihm eine Ersatzperson gestellt werden. Dies muss uns schriftlich, per E-Mail oder telefonisch mitgeteilt werden. Die Ersatzperson ist namentlich zu benennen.
d) Umbuchung
Umbuchungen sind bis 7 Werktage vor dem Termin der gebuchten Veranstaltung möglich, vorausgesetzt in dem gewünschten Kochkurs sind Plätze verfügbar.
3. Regelungen für den Geschäftsbereich Online-Shop
3.1 Zustandekommen des Vertrages
a) Die Leistungsbeschreibungen auf den Internetseiten www.tastemorocco.de stellen noch keine Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es ist eine unverbindliche Aufforderung, auf den Internetseiten www.tastemorocco.de Waren zu bestellen.
Der Bestellvorgang umfasst folgende Schritte:
– Zunächst unverbindliche Auswahl des Angebots und Einlegen in den Warenkorb
– Gewählte Artikel finden Sie in der Warenkorb-Übersicht. Dort der Kunde Artikel entfernen und die Anzahl verändern.
– Wenn der Kunde seine Auswahl beendet hat und die Artikel aus dem Warenkorb bestellen möchte, klickt er Sie auf den Button „zur Kasse“ (oder vergleichbar gekennzeichnet).
– Sodann wird der Kunde um die Eingabe der Lieferadresse bzw. Bestätigung der Daten aus dem Kundenkonto sowie der Auswahl der Zahlungsart gebeten.
– Schließlich erhält der Kunde auf der Kontrollseite einen Überblick über alle Angaben. Hier kann der Kunde die Auswahl nochmals kontrollieren.
– Bestätigen der Bestellung durch Drücken des Buttons „Kaufen“ (oder einer vergleichbaren eindeutigen Kennzeichnung). Damit wird uns der Abschluss eines Kaufvertrages angeboten.
b) Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu folgt der Kunde einfach dem Button “zurück” (oder einer vergleichbaren eindeutigen Kennzeichnung) in seinem Internet-Browser.
c) Nach Abgabe eines Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags durch den Kunden (durch Anklicken des Buttons „kaufen“ oder auf Grund einer telefonischen oder in Textform erfolgenden Bestellung) erhält der Kunde eine automatisch erzeugte E-Mail, mit wir den Eingang der Bestellung bestätigen (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande. Der Kaufvertrag kommt erst zustande mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden. Der Kunde ist an sein Angebot nicht mehr gebunden (dieses erlischt), falls wir ihm nicht binnen 5 Kalendertagen (gerechnet ab dem Eingang der Bestellung bei uns) die Annahmeerklärung übermitteln.
d) Ist eine dem Kunden verspätet zugegangene Annahmeerklärung dergestalt abgesendet worden, dass sie bei regelmäßiger Beförderung ihm rechtzeitig zugegangen sein würde, und musste der Kunde dies erkennen, so hat er uns die Verspätung unverzüglich nach dem Empfang der Erklärung anzuzeigen, sofern es nicht schon vorher geschehen ist. Verzögert der Kunde die Absendung der Anzeige, so gilt die Annahme als nicht verspätet. Im Übrigen gilt die verspätete Annahme durch uns als ein neues Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, das der Kunde durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Entgegennahme der Ware annehmen kann.
e) Wir halten diese AGB und die weiteren Vertragsbestimmungen mit den Daten der jeweiligen Bestellung im Bestellprozess zum Abruf bereit. Der Kunde kann diese Informationen dort einfach archivieren, indem er die AGB herunterlädt und die im Bestellablauf im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Browsers speichert. Andernfalls kann er automatische Empfangsbestätigung abwarten, die nach Abschluss der Bestellung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird. Diese Empfangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten der Bestellung und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit Hilfe des E-Mail-Programms abspeichern.
f) Der Vertragstext wird bei uns gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar vom Kunden abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten Log-In-Bereich an. Hier kann der Kunde bei entsprechender Registrierung seine Daten verwalten und Bestelldaten einsehen. Die AGB in der für Neuabschlüsse gültigen Fassung kann der Kunde auf der Webseite www.tastemorocco.de finden.
3.2 Jugendschutz
a) Beim Verkauf von Ware, für die Regelungen des Jugendschutzgesetzes zu beachten sind, schließen wir Verträge nur mit volljährigen Kunden ab.
b) Der Kunde versichert mit Absenden seiner Bestellung, dass er mindestens 18 Jahre alt ist und dass seine Angaben betreffend seinen Namen und seine Adresse richtig sind. Er ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass nur er selbst oder eine von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Ware in Empfang nimmt. Wir werden den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister anweisen, die Lieferung nur an volljährige Personen zu übergeben, sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen bzw. eine Altersverifikation vorzunehmen.
c) Sofern eine minderjährige Person bei uns bestellt, wird der Vertrag hiermit bereits jetzt gem. § 109 BGB widerrufen. Wer mit falschen Angaben als Minderjähriger oder als gesetzlicher Vertreter eines Minderjährigen bestellt, haftet gemäß den gesetzlichen Vorschriften für alle uns daraus entstehenden Schäden. Im Falle von Straftaten werden wir diese den zuständigen Behörden anzeigen.
3.3 Preise, Zahlung
a) Die auf der Internet-Plattform www.tastemorocco.de genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen Versandkosten.
b) Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
1. Für Lieferungen
– Vorauskasse per Überweisung
– PayPal
– Kreditkarte via Stripe
– Sofort via Stripe
– Rechnung
2. Bei Abholung (Lagerstandort: Fleher Str. 252, 40223 Düsseldorf):
– Barzahlung
– EC-Karte
c) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse per Überweisung nennen wir dem Kunden die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.
d) Bei der Bezahlung mit PayPal wird der Kunde im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
e) Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkartenzahlung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Stripe Payments Europe, Ltd. (“Stripe”) an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Die Stripe Payments Europe, Ltd zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des Kunden ein. Im Falle der Abtretung kann nur an die Stripe Payments Europe, Ltd mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop. Wir bleiben auch bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkartenzahlung über Stripe Payments Europe, Ltd zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Die AGB von der Stripe Payments Europe können unter https://stripe.com/de/legal eingesehen werden.
Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
f) Wir bieten auch SOFORT Überweisung an. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Der Kunde benötigt hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für uns nicht zugängliche Zahlformular der SOFORT GmbH stellt SOFORT Überweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in das Online-Bankkonto des Kunden ein. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die SOFORT Überweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bei einigen wenigen Banken ist die SOFORT Überweisung noch nicht verfügbar. Nähere Informationen, ob die Bank diesen Dienst unterstützt, erhält der Kunde hier: https://www.sofort.com/ger-DE/general/fuer-kaeufer/fragen-und-antworten/.
g) Bei der Bezahlung auf Rechnung wird die Rechnung bei Versand der Ware ausgestellt und entweder per E-Mail oder gemeinsam mit der Ware versandt. Die Zahlungsfrist beträgt 10 Tage ab Rechnungsdatum.
h) Gerät ein Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist er zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, berechnen wir eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.
i) Wir behalten uns vor, Ihnen für die erbetene Lieferung nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur solche entsprechend der jeweiligen Bonität.
3.4 Lieferung, Versand
a) Alle Artikel werden innerhalb Deutschlands und nach Europa ausgeliefert.
b) Die Lieferung erfolgt entweder per DHL, UPS, DPD oder über eine herstellereigene Spedition.
c) Die Versandkosten sind bei den Waren-Präsentationen angegeben.
d) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Vertragsschluss.
e) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Etwaige Fristen beginnen erst mit dem Erhalt der letzten Teillieferung.
f) Sofern die Lieferung leicht verderblicher Ware Gegenstand dieses Vertrags ist, gilt Folgendes: Der Kunde stellt die Annahme leicht verderblicher Waren zu dem vereinbarten Liefertermin durch geeignete Vorkehrungen sicher, z.B. indem er die Ware selbst entgegennimmt, eine Person mit der Annahme an der angegebenen Lieferadresse beauftragt oder dem Verkäufer den Namen und die Anschrift eines zur Annahme bereiten und berechtigten Nachbarn mitteilt.
g) Die Lieferung bestellter Waren erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist diese zum Bestellzeitpunkt nicht lieferbar, erhält der Kunde eine Benachrichtigung über den voraussichtlichen Liefertermin und die Bestellung wird durch uns vorgemerkt. Sobald die Ware vorrätig ist, erfolgt der Versand an den Kunden, ohne dass eine weitere Benachrichtigung an den Kunden erfolgt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit, insbesondere weil ein als solcher gekennzeichneter begrenzter Warenvorrat erschöpft ist, wird der Kunde durch uns unterrichtet. Bereits geleistete Zahlungen werden dann unverzüglich zurückerstattet.
h) Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die Ware seinerseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurde (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und den Kunden über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Wir sind nur zur Lieferung aus dem eigenen Warenvorrat und der von uns bei unserem Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.
3.5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Kommt der Käufer seinen vertraglichen Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, sind wir berechtigt, den gelieferten Gegenstand herauszuverlangen; der Käufer ist in diesem Falle zur Herausgabe des Gegenstands verpflichtet.
Der Käufer ist verpflichtet, uns bei Pfändungen bezüglich des Kaufgegenstands oder sonstiger diesbezüglicher Zugriffe oder Zugriffsversuche Dritter bezüglich des Kaufgegenstands unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt wahrnehmen können.
3.6 Transportschäden
a) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so hat der Kunde solche Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich mit uns Kontakt aufzunehmen.
b) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. dem Transportversicherer geltend machen zu können.
3.7 Gewährleistung
a) Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren. Die Gewährleistung bei Mängeln der Ware beträgt bei Neuwaren gemäß der gesetzlichen Regelung 24 Monate.
b) Für gebrauchte Waren beträgt die Gewährleistungszeit 12 Monate.
c) Die Gewährleistungsfrist beginnt ab der Übergabe der Ware an den Käufer.
3.8 Haftung
a) Im Fall leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Schaden. Wir haften insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Die Haftungsbeschränkung erfasst auch die Haftung für unerlaubte Handlungen.
b) Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt die Haftungsbeschränkung nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung durch uns oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
c) Diese Ziffer 3.8 gilt auch für unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.